Änderungen und Neuerungen der VOB 2009

Aktuelle Fachliteratur zur VOB 2009   ► Neue VOB 2009 jetzt bestellen!   Die neue VOB 2009 ist verfügbar - jetzt bestellen und aktuelle Fachbücher zur VOB sichten Info

VOB/A 2009

Ziele der VOB Novellierung 2009

Die Neufassung 2009 der VOB Teil A soll das Vergaberecht vereinfachen, den Regelungsumfang reduzieren und die Transparenz auch bei den Vergaben nach Abschnitt 1 erhöhen.

Formale Änderungen der VOB 2009

Wesentliche formale Änderungen ergeben sich durch die Straffung der Struktur: der Abschnitt 1 umfasst nunmehr nur noch 22 (statt bisher 32) Paragrafen und der Abschnitt 2 23 (statt 33) Paragrafen.

Um dies zu erreichen wurden Bestimmungen, die thematisch zusammengehören, wie beispielsweise die § § 11 (Ausführungsfristen), 12 (Vertragsstrafen und Beschleunigungsvergütung), 13 (Verjährung der Mängelansprüche), 14 (Sicherheitsleistung) und 15 (Änderung der Vergütung) der VOB 2006 einheitlich in einem neuen § 9 (Vertragsbedingungen) zusammengefasst.

Vergleichbare Beispiele betreffen die Regelungen über die Fristen und die Regelungen über die Prüfung und Wertung von Angeboten, die ebenfalls jeweils in einem Paragrafen zusammengefasst wurden.

Die neue Struktur wurde auch bei der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL) nahezu identisch umgesetzt. Das verwendete vergaberechtlich relevante Vokabular wurde, soweit wie möglich, vereinheitlicht. Der Nummerierungsaufbau (Paragrafen, Absätze, Nummern, Buchstaben) entspricht jetzt dem bei Gesetzen und Verordnungen üblichen Schema.

Die Gliederung der VOB/A in Abschnitte wurde beibehalten (wobei die Abschnitte 3 und 4 aufgrund der neuen Sektorenverordnung - SektVO - entfallen).

Inhaltliche Änderungen / Neuerungen der VOB 2009

Zu den wesentlichen inhaltlichen Änderungen zählen u. a.:

• Schwellenwerte als Ausnahmetatbestände für die Durchführung von Beschränkten Ausschreibungen oder Freihändigen Vergaben wurden eingeführt.
• Neu sind Regelungen, nach denen fehlende Erklärungen und Nachweise nachgereicht werden können.
• Die Möglichkeit, Sicherheitsleistungen zu verlangen, wurde eingeschränkt.

Nur wenige Änderungen / Neuerungen ergeben sich zur VOB/B. Diese betreffen:

• Nummerierungssystem (s.o.)
• Eine Fußnote stellt klar, dass die Regelungen der VOB/B nicht nicht zur Anwendung gegenüber Verbrauchern vorgesehen sind. Entsprechend verweisen die Regelungen von § 16 Absatz 5 Nr. 3 und 4 nur noch auf Absatz 2 des § 288 BGB.
• In § 7 Abs. 3 wurde eine sprachliche Änderung vorgenommen: "Hilfskonstruktionen und Gerüste" statt bisher "Baubehelfe, z. B. Gerüste".

Die Änderungen / Neuerungen der VOB 2009 werden im Einzelnen beschrieben auf den Seiten 5-11 der "Bekanntmachung der Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB Teile A und B)" vom 31.07.2009. ► Text VOB 2009 online / pdf Download

Eine VOB Synopse stellt die alte (VOB 2006) und die neue Fassung (VOB 2009) gegenüber, Änderungen und Neuerunge werden so schnell deutlich.

Synopsen zur VOB/A 2009 kostenlos abrufbar!
Zu den Änderungen der VOB/A 2009 bietet ibr-online die Synopse VOB/A 2009 (endgültige Fassung) an, die Sie in den Materialien von ibr-online kostenlos (auch als Nicht-Abonnent!) herunterladen können. Ohne eine Synopse zwischen VOB/A 2006 und VOB/A 2009 ist ein Zusammenhang zwischen beiden Fassungen nur schwer zu erkennen, weil die Neufassung komplett anders aufgebaut, sortiert und numeriert ist. Die Synospe hilft Ihnen dabei, den Überblick zu behalten.
► VOB 2009 Synopse bei ibr-online.de

Hintergrund:

Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) ist das Grundlagen- und Nachschlagewerk für die Bauvergabe in Deutschland. Mit der komplett aktualisierten Ausgabe VOB 2009 werden Änderungen in Teil A (DIN 1960), Teil B (DIN 1961) sowie Teil C gültig.

Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) hat Vorschläge zur Verschlankung und Vereinfachung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) erarbeitet.

Der DVA-Vorstand hat am 18. Mai 2009 die Neufassung der VOB - Ausgaben 2009 - beschlossen.

Die im Bundesanzeiger vom 15.Oktober 2009 (Nr. 155, Seite 3349) veröffentlichte Fassung der VOB 2009 kann auf der Web-Seite des DVA eingesehen werden. ► Text VOB 2009 online / pdf Download

Der Abschnitt 1 des Teils A der VOB und Teil B der Ausgabe 2009 sollen gemeinsam erst mit der Vergabeverordnung (VgV), die auf den Abschnitt 2 des Teils A der VOB in Bezug nimmt, in Kraft treten. Hierfür ist die Zustimmung des Bundesrates erforderlich, sodass mit einem Inkrafttreten erst im Frühjahr 2010 zu rechnen ist.